Aktuelle Beiträge

Der Hoeneß-Erpresser

Das Urteil gegen den Hoeneß-Erpresser ist rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof seine Revision verworfen hat. Der erheblich vorbestrafte Angeklagte war zunächst am 16. Dezember 2014 vom Landgericht München II wegen versuchter Erpressung des früheren Präsidenten des Fußballclubs Bayern München e. V.,…
Weiterlesen

Strafrecht

Der Brandstifter von Harthausen

Das Urteil gegen deb Brandstifter von Harthausen (Rheinland-Pfalz) ist rechtskräftig. Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat den 42-jährigen Angeklagten u.a. wegen besonders schwerer Brandstiftung in Tateinheit mit Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion mit einer Gesundheitsschädigung einer großen Anzahl von Menschen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe…
Weiterlesen

Strafrecht

Streiten sich zwei Richter… – heute: das Bundessozialgericht

Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde in einem Konkurrentenstreit um Vorsitzendenstellen am Bundessozialgericht erfolgreich, das Bundesverfassungsgericht hat zwei Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben, mit denen er Eilrechtsschutzanträge einer Bewerberin auf die Stelle einer Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht abgelehnt hatte, und…
Weiterlesen

Allgemein, Öffentliches Recht

,