ZHIN – Fünf Jahre Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet

Vor fünf Jahren nahm die bei der Staatsanwaltschaft Göttingen eingerichtete „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen“ ihre Arbeit auf.

Lagen die Eingänge im Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022 noch bei 1.136 Fällen, wurden in dem Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025 über die ZHIN insgesamt 6.448 Verfahren angestoßen. Bei der weit überwiegenden Zahl der Ermittlungsverfahren handelt es sich mit ca. 80 % um politisch motivierte Strafsachen, wie etwa Volksverhetzung, öffentliches Auffordern zu oder Billigung von Straftaten, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, verhetzende Beleidigung, das Verunglimpfen von Personen des politischen Lebens aber auch um Beleidigung, Bedrohung, Beschimpfung von Religionsbekenntnissen.

Um den Opfern die Anzeige solcher Straftaten leichter zu machen, besteht seit 2023 die Möglichkeit, über das Portal www.hassanzeigen.de eine digitale Anzeige zu erstatten. Der Erfolg dieses Angebots zeigt sich in den Zahlen: Von den insgesamt 6498 Eingängen im Zeitraum Juni 2024 bis Juni 2025 beruhten 1751 Verfahren auf Strafanzeigen über diese Meldeplattform.