Bleiben Sie informiert!

RSSNachrichten.PubRechts.Ninja

Urheberrecht

Der Kussmund – und die Panoramafreiheit

Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf Kunstwerke, die nicht ortsfest sind.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine Kreuzfahrt-Reederin geklagt. Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten „AIDA Kussmund“ dekoriert. Das Motiv besteht aus einem am Bug der Schiffe… Weiterlesen

Facebook & Rechte

Facebook ist das wichtigste Social Network der Welt. 2004 wurde die Plattform zunächst unter dem Namen thefacebook.com ausschließlich für Harvard-Studenten veröffentlicht. In kürzester Zeit wurde das Netzwerk auch an anderen Hochschulen eingeführt und stieß auf Begeisterung. Heute ist Facebook 100… Weiterlesen

Illegale Downloads – und die Abmahnungen lohnen sich

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und dabei insbesondere hinsichtlich der Bemessung der Abmahnkosten zugunsten der Urheberrechtsinhaber entschieden:

In drei jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren haben die… Weiterlesen

Die Kohl-Tonbänder

Altbundeskanzler Kohl kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von seinem ehemaligen Biographen die Herausgabe der Interview-Tonbänder verlangen.

Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte… Weiterlesen

Geburtstagszug und Geburtstagskarawane – urheberrechtlich gesehen

Ein Spielzeugzug, bei dem die Spielwarendesignerin an vorhandene Vorbilder anknüpfen konnte, verleihen dem „Geburtstagszug“ keine hinreichende eigene Individualität und damit Werkqualität, um einen Anspruch auf Urheberrechtsschutz zu begründen.

So hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht in dem hier vorliegenden Fall einer Spielwarendesignerin,… Weiterlesen

Keine Pippi-Langstrumpf-Werbung

Kann auch eine literarische Figur wie „Pippi Langstrumpf“ urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Bundesgerichtshof befassen:

Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines… Weiterlesen

Kopierschutz für Nintendo-Spiele

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.

Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole „Nintendo DS“ und zahlreiche… Weiterlesen

Kraftwerk ./. Setlur – die kopierte Tonfolge

Der Bundesgerichtshof hat es als unzulässig befunden, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.

Die… Weiterlesen

File-Hoster und illegale Downloads

File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof klargestellt.

Die Klägerin, Atari Europe, vertreibt das erfolgreiche Computerspiel „Alone in the dark“. Die… Weiterlesen

Weiterhin Veröffentlichungsverbot für „Mein Kampf“

Das Oberlandesgericht München hat das zuletzt vom Landgericht München I am 8. März 2012 verfügte Veröffentlichungsverbot für kommentierte Auszüge aus dem Hitler-Buch „Mein Kampf“ bestätigt.

Auf Antrag des Freistaats Bayern hatte das Landgericht München I bereits am 25. Januar 2012… Weiterlesen

Archiv