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Fußball im Privatfernsehen – und das Bier-Camp für echte Männer

Die von Unternehmen bezahlte Platzierung von Produkten in bestimmten Sendungen (sogenannte Product Placement) ist für Privatsender seit dem Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrages am 1. April 2010 ausnahmsweise in Kinofilmen, Filmen und Serien, Sportsendungen und Sendungen der leichten Unterhaltung zulässig. Dabei… Weiterlesen

Keine Pippi-Langstrumpf-Werbung

Kann auch eine literarische Figur wie „Pippi Langstrumpf“ urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Bundesgerichtshof befassen:

Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Fotografien eines… Weiterlesen

Hähnchen-Filetstreifen – industriell getumblet und gebraten

Die Bezeichnungen „Puten-Filetstreifen, gebraten“ und „Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ sind irreführend, wenn die Produkte nicht wie im traditionellen Fleischerhandwerk aus natürlich gewachsenem Geflügelfleisch geschnitten sind, sondern aus einer erkalteten Masse gewonnen werden, die entsteht, nachdem Geflügelbrüste durch mechanische Behandlung eine weiche Struktur… Weiterlesen

„Sie haben gewonnen“

Aggressive Praktiken von Gewerbetreibenden, mit denen dem Verbraucher der fälschliche Eindruck vermittelt wird, er habe bereits einen Preis gewonnen, obwohl er für dessen Entgegennahme bestimmte Kosten übernehmen muss, sind verboten. Das Verbot solcher Praktiken gilt nach einem heute verkündeten Urteil… Weiterlesen

Silikonpads schützen vor Elektrosmog!

Mit einer Werbung für Silikonpads, die unter anderem zum Schutz vor Elektrosmog dienen sollen, hatte sich aktuell das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen:

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des lauteren… Weiterlesen

„Paula“ und „Flecki“ – zwei Kühe mit Puddinggeschmack

„Flecki“ hat neben „Paula“ auch eine Daseinsberechtigung:

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass der Kinderpudding „Flecki“ von Aldi zwar eine Nachahmung des vom Lebensmittelkonzern Dr. Oetker seit 2006 vertriebenen Puddings „Paula“ ist – es hat den Verkauf von „Flecki“… Weiterlesen

Fremdwerbungsverbot per Bebauungsplan

Das Fremdwerbungsverbot im Bebauungsplan „Nordstraße“der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler ist nach einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz wirksam. Ein Unternehmen der Werbebranche hat keinen Anspruch auf eine Baugenehmigung zur Errichtung von Plakatanschlagtafeln innerhalb des in diesem Bebauungsplan ausgewiesenen Kerngebiets.

Im entschiedenen… Weiterlesen

„Playboy am Sonntag“ – die unerlaubte Prominentenwerbung

Der Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Axel-Springer-Verlages zur Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr in Höhe von 50.000,- € wegen der werblichen Vereinnahmung des vor einem Jahr verstorbenen Gunter Sachs bestätigt.

Der Axel-Springer-Verlag verlegt unter anderem die „BILD am Sonntag“. In der… Weiterlesen

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