Aktuelle Beiträge

Ärztliche Fortbildung

Arzt muss sich regelmäßig weiterbilden und gesicherte Erkenntnisse zeitnah umsetzen. Ein Arzt ist verpflichtet, sich auf seinem Fachgebiet regelmäßig weiterzubilden. Wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse, die in einer führenden Fachzeitschrift veröffentlicht werden, muss er zeitnah im Berufsalltag umsetzten. Versäumt er diese Pflicht,…
Weiterlesen

Zivilrecht

,

Telefoninterviewer

Telefoninterviewer, die für ein Meinungsforschungsinstitut tätig werden, sind steuerrechtlich nicht als Selbständige sondern als Arbeitnehmer anzusehen. Das Institut hat deshalb als Arbeitgeber Lohnsteuer einzubehalten und abzuführen. Andernfalls kann es für die Lohnsteuer in Haftung genommen werden. Diese Auffassung vertritt aktuell…
Weiterlesen

Steuerrecht

,

Krankheitskosten aus außergewönliche Belastung – und der Nachweis ihrer Zwangsläufigkeit

Der Bundesfinanzhof hat die vom Gesetzgeber eingeführten formellen Anforderungen an den Nachweis bestimmter Krankheitskosten (für deren Anerkennung als außergewöhnliche Belastung) als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden beurteilt. Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem…
Weiterlesen

Steuerrecht

,

Ekelfleisch und die Auskunftspflicht der Lebensmittelüberwacher

Das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit muss dem Südwestrundfunk weitere Auskünfte zu Lebensmittelwarnungen erteilen. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat einer Klage des Südwestrundfunks (SWR) auf Gewährung von Auskünften in lebensmittelrechtlichen Fragen stattgegeben. Im Mai 2008 beantragte der SWR bei dem…
Weiterlesen

Öffentliches Recht

, ,

Radio Paradiso

Die Klage des Berliner „Radio Paradiso“ gegen Vergabe der bislang von ihm genutzten Sendefrequenzen an „Oldiestar“ blieb jetzt auch in zweiter – und letzter – Instanz erfolgreich. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte bereits im November 2010 die Entscheidung der Medienanstalt, die…
Weiterlesen

Öffentliches Recht