Hartz-IV-Reise nach Indonesien
In einem Eilverfahren hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen das Jobcenter verpflichtet, eine Reise nach Indonesien zu finanzieren. Dort lebt der zehnjährige
Weiterlesen…Aktuelles aus deutschen Gerichtssälen
In einem Eilverfahren hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen das Jobcenter verpflichtet, eine Reise nach Indonesien zu finanzieren. Dort lebt der zehnjährige
Weiterlesen…Kosten für Prüfungen an einer Privatschule sind nach Ansicht des Sozialgerichts Dresden keine Leistungen nach dem SGB II. Schüler einer
Weiterlesen…Das Jobcenter muss Kosten von rund 6.500 Euro für den Besuch eines Hartz IV-Empfängers bei seinen in Australien lebenden Kindern
Weiterlesen…Wer Sozialleistungen – insbesondere die Geldleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (zum Beispiel Arbeitslosengeld I oder II) – beantragt oder erhält, muss
Weiterlesen…Die derzeitige Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind ist nach
Weiterlesen…Ein Ein-Euro-Job wird nur bei Anwesenheit bezahlt. Nimmt ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB II an einer Arbeitsgelegenheit teil,
Weiterlesen…Die Unfallversicherung eines Minderjährigen ist auch für Hartz IV-Bezieher angemessen. In dem jetzt vom Sozialgericht Chemnitz entschiedenen Fall hielt das
Weiterlesen…Das Jobcenter muss grundsätzlich nicht für Doppelmieten aufkommen, die dadurch entstehen, dass ein altes Mietverhältnis noch ausläuft, während bereits eine
Weiterlesen…Nahrungsergänzungsmittel sind zwar Lebensmittel, die dazu bestimmt sind, die allgemeine Ernährung zu ergänzen. Sie begründen nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts
Weiterlesen…Behinderte Kinder in niedersächsischen Tagesbildungsstätten haben Anspruch auf Leistungen für Schulbedarfe nach § 24a SGB II, dem sogenannten „Schulstarterpaket“. Die
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