Der Jaguar mit Rückfahrkamera

Verlässt sich die Fahrerin eines Jaguar beim Parken im Parkhaus auf die Rückfahrkamera und übersieht eine Metallstange, die deutlich gekennzeichnet war, liegt keine Verkehrssicherungspflichtverletzung vor. Unter keinerlei rechtlichem Gesichtspunkt ist eine Schadensersatzgrundlage gesetzlich vorhanden.

So deutlich hat das Landgericht Hannover in dem hier vorliegenden Fall die Gehörsrüge des Klägers zurückgewiesen, der die Bestätigung des amtsgerichtlichen Urteils durch das Landgericht Hannover nicht nachvollziehen wollte. Der Kläger und Jaguarbesitzer hatte geltend gemacht, dass seine Ehefrau mit seinem Jaguar am 28.12.2013 gegen 16.10 Uhr rückwärts in einen Parkplatz habe einparken wollen. Sie habe hierbei die gesamte Zeit auf das Bild der Rückfahrkamera geachtet, in dem kein Hindernis angezeigt geworden sei. Hierbei sei sie gegen eine Metallstange gefahren, die in den Parkraum geragt habe. Die Höhe der Rückfahrsensoren habe das Hindernis nicht erfassen können. Am Kofferraum des Jaguars sei ein Schaden von 2027,51 Euro entstanden, diesen Betrag machte der Kläger als Schadensersatz geltend.

Das Amtsgericht hat festgestellt, dass durch das Parkhaus keine Verkehrssicherungspflichten verletzt wurden. Die geltend gemachte Gefahrenquelle, ein mit Metallstreben befestigter Lüftungsschacht, wurde durch die Beklagte mit einem rot-weißen Klebeband hervorgehoben. Diese Kennzeichnung genügt, um auf die Gefahr hinzuweisen. Nachdem das Landgericht Hannover durch einen Hinweisbeschluss vom 14. Juli 2014 darauf hingewiesen hatte, dass es beabsichtigt, die Berufung des Klägers zurückzuweisen und empfahl, die Berufung zurückzunehmen, bestand der Kläger dennoch auf einer Entscheidung, so dass die Berufung am 6. August 2014 zurückgewiesen wurde. Hiergegen erhob der Kläger nun noch eine Gehörsrüge.

Nach Auffassung des Landgerichts Hannover ist unter keinerlei rechtlichem Gesichtspunkt eine Schadensersatzgrundlage gesetzlich vorhanden. Daher ist die Gehörsrüge durch Beschluss vom 29. September 2014 zurückgewiesen worden.

Das Urteil des Amtsgerichts Hannover durch das die Schadensersatzklage des Jaguarbesitzers gegen ein hannoversches Parkhaus abgewiesen worden war, ist damit rechtskräftig.

Amtsgericht Hannover, Urteil vom 27. Mai 2014 – 438 C 1632/14