Urheberrecht – und die Umgestaltung der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale

Das Landgericht Berlin hat die Klage eines Architekten und mehrerer Künstler (bzw. deren Erben) gegen das Erzbistum Berlin auf Unterlassung verschiedener Umbaumaßnahmen der St. Hedwigs-Kathedrale als unbegründet abgewiesen.

Konkret ging es um geplante Umgestaltungsmaßnahmen des nach den Kriegszerstörungen der Kathedrale im zweiten Weltkrieg beim Wiederaufbau ab 1953 neugestalteten Innenraums. Die sechs Kläger hatten sich mit ihrer Klage auf die Urheberrechte des Architekten bzw. weiterer Schöpfer der Innengestaltung berufen.

Im Regelfall hat nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung das Recht des Eigentümers bzw. Nutzungsberechtigten auf Veränderung seines Eigentums Vorrang vor den urheberrechtlichen Interessen des Schöpfers oder sonstiger künstlerischer Gestalter. Ein wichtiger Aspekt war dabei in diesem Zusammenhang nach Auffassung des Landgerichts Berlins, dass es sich bei dem Innenraum um sogenannte Gebrauchskunst handele, sodass es dem Erzbistum Berlin für den Gottesdienst in der Kathedrale gestattet sein müsse, entsprechende bauliche Änderungen in der Innenraumgestaltung vorzunehmen.

Landgericht Berlin, Urteil vom 14. Juli 2020 – 15 O 389/18