Bleiben Sie informiert!

RSSNachrichten.PubRechts.Ninja

Richter

Richterliches Erledigungspensum

Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit einem richterlichem Erledigungspensum zu befassen.

Anlass hierfür bot der Fall eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe, der sich mit seinen Anträgen gegen Maßnahmen der Präsidentin… Weiterlesen

Bundesgerichtshof: Neuer Richter für das Arzthaftungsrecht

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist 42 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2002 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach… Weiterlesen

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Dr. Hans-Christoph Matthes

Am 15. Juni 2016 ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Dr. Hans-Christoph Matthes im Alter von 83 Jahren verstorben.

Dr. Matthes wurde im Dezember 1932 in Heideanger (Oberlausitz) geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Januar… Weiterlesen

Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.

Die neue Richterin am Bundesgerichtshof Birgit Borris ist 48 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer… Weiterlesen

Neue Richter am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat mit Wirkung vom 1. Juni 2016 drei neue Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt:

  • die Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Bremen Claudia Wemheuer,
  • den Richter am Arbeitsgericht Köln Dr. Sebastian Roloff sowie
  • den Richter am Arbeitsgericht Hannover Ralf Zimmermann.

Claudia… Weiterlesen

Streiten sich zwei Richter… – heute: das Bundessozialgericht

Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde in einem Konkurrentenstreit um Vorsitzendenstellen am Bundessozialgericht erfolgreich, das Bundesverfassungsgericht hat zwei Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben, mit denen er Eilrechtsschutzanträge einer Bewerberin auf die Stelle einer Vorsitzenden Richterin am Bundessozialgericht abgelehnt hatte, und… Weiterlesen

Sechs neue Richterinnen und Richter am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Dagmar Sacher, den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Heinrich Schoppmeyer, die Richterin am Oberlandesgericht Dr. Desirée Dauber sowie die Richter am Oberlandesgericht Jörn Feddersen, Dr. Burkhard Feilcke und Dr. Alfred Göbel zu Richterinnen… Weiterlesen

Berliner Richterbesoldung

Die Besoldung der Richter im Land Berlin verstößt nicht gegen den Verfassungsgrundsatz amtsangemessener Besoldung. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger, ein Vorsitzender Richter in der höchsten Stufe der Besoldungsgruppe R 2, hatte die Auffassung vertreten, seine Besoldung sei… Weiterlesen

Die Wahl des Vorsitzenden am Landgericht Gera

Im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren ist ein Antrag bereits dann erfolgreich, wenn nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass die vom Dienstherrn getroffene Auswahlentscheidung zu Lasten des Antragstellers rechtlich fehlerhaft ist. Dabei hängt es vom jeweiligen Einzelfall ab, inwiefern der Dienstherr… Weiterlesen

Ein neuer Vizepräsident für das Finanzgericht Köln

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat den Weg frei gemacht für die Besetzung der Stelle des Vizepräsidenten des Finanzgerichts Köln und die vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen beabsichtigte Ernennung des neuen Vizepräsidenten des Finanzgerichts Köln bestätigt.

Um die Stelle… Weiterlesen

Ein resoluter Proberichter

Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch eines am Amtsgericht Eschwege tätigen Richters auf Probe vom Vorwurf der Rechtsbeugung aufgehoben.

Das Landgericht Kassel hat den Angeklagten, einen am Amtsgericht Eschwege tätigen Richter auf Probe, vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Aussageerpressung… Weiterlesen

Archiv