Bleiben Sie informiert!

RSSNachrichten.PubRechts.Ninja

Justizvollzug

Internationales Filmfest Oldenburg in der Justizvollzugsanstalt

Die Justizvollzugsanstalt Oldenburg ist heute zum achten Mal Austragungsort des 20. Internationalen Filmfestes in Oldenburg.

Zum Auftakt hat die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz heute die Filmfestreihe in der Anstalt feierlich eröffnet. In ihrer Eröffnungsansprache bedankte sich die Ministerin beim Filmfestdirektor… Weiterlesen

Kein Einzelzimmer im Justizvollzugskrankenhaus

Die Regelung des Strafvollzugsgesetzes, nach der Gefangene grundsätzlich in Einzelhafträumen und nur in Ausnahmefällen in Gemeinschaftshafträumen unterzubringen sind, gilt nicht für den Aufenthalt in einem Justizvollzugskrankenhaus oder einer Pflegeeinrichtung des Strafvollzuges. Denn in außervollzuglichen Krankenhäusern ist eine Unterbringung in Mehrbettzimmern… Weiterlesen

Sex mit dem Gefangenen

Ein Justizvollzugsbeamter, der eine sexuelle Beziehung mit einer Gefangenen hatte, darf bei solch einer besonders gravierende Verfehlung zur Aufrechterhaltung der Integrität und Funktionsfähigkeit sowie des Ansehens des Berufsbeamtentums aus dem Dienst entfernt werden.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier… Weiterlesen

Mit dem Hund auf Handysuche

Eine neue Aufgabe für den Hund: der Handyspürhund. Für Insassen der Justizvollzugsanstalten in Sachsen wird es zukünftig noch schwieriger werden, ein Handy versteckt in der Anstalt zu halten, denn hier wird nun der erste deutsche Handyspürhund eingesetzt werden.

Wie das… Weiterlesen

Unterbringungssituation in der Sicherungsverwahrung in der JVA Werl

In 19 Fällen hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm die Rechtmäßigkeit von Maßnahmen der Justizvollzugsverwaltung festgestellt, die es abgelehnt hatte, in der Justizvollzugsanstalt Werl zur Sicherungsverwahrung Untergebrachten größere Hafträume mit einem baulich abgetrennten Toilettenbereich zur Verfügung zu stellen.… Weiterlesen

Kleidung für Haftentlassene

Weil er nach seiner Strafhaft kaum mehr Kleidung besaß, muss das Jobcenter Erzgebirge einem Hartz-IV-Empfänger 175,00 € für die Anschaffung der nötigsten Kleidungsstücke zahlen. Das hat das Sozialgericht Chemnitz am 20.9.2012 in einem Eilbeschluss entschieden.

Der 28-jährige Antragsteller im Eilverfahren… Weiterlesen

Die Aachener Gefängnisausbrecher und ihr Fluchthelfer aus dem Justizvollzug

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilungen der Aachener Gefängnisausbrecher und ihres Fluchthelfers bestätigt.

Das Landgericht Aachen hat die Angeklagten H. und M. u.a. wegen schweren Raubes, schwerer räuberischer Erpressung, Geiselnahme, erpresserischen Menschenraubes und eines Verstoßes gegen das Waffengesetz, den Angeklagten K.… Weiterlesen

Archiv