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Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht zu Besuch in Belgien

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Vizepräsidenten Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof besuchte vom 12. März bis 14. März 2018 den Verfassungsgerichtshof von Belgien in Brüssel. Dabei wurden die Besucher von den Präsidenten des belgischen Verfassungsgerichtshofs, Prof. Jean Spreutels und… Weiterlesen

Vom Politiker zum Richter am Bundesverfassungsgericht – und die spätere Befangenheit

Der Zweite Bundesverfassungsgericht des Bundesverfassungsgerichts hat beschlossen, dass über eine Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (§ 217 StGB) wegen Besorgnis der Befangenheit ohne Mitwirkung von Bundesverfassungsrichter Müller zu entscheiden ist.

Maßstab für eine derartige… Weiterlesen

Das Vorleben der Verfassungsrichter…

Im Rahmen einer Wahlprüfungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht einen Befangenheitsantrag gegen des Verfassungsrichter Müller abgelehnt, der in dessen früherer Tätigkeit als Ministerpräsident des Saarlandes gründete:

Der Beschwerdeführer wendet sich mit einer Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag vom 22.09.2013… Weiterlesen

Verfassungsrichter Prof. Herbert Landau im Ruhestand

Am Mittwoch, dem 20. Juli 2016, hat der Bundespräsident Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau die Entlassungsurkunde ausgehändigt, der damit nach Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren aus dem Dienst ausschied.

Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April… Weiterlesen

70. Geburtstag von Siegfried Broß

Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Siegfried Broß feiert heute seinen 70. Geburtstag.

Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach seinen Juristischen Staatsexamina begann er 1973 seine berufliche Laufbahn beim Verwaltungsgericht München und war… Weiterlesen

Professor Dr. Thomas Dieterich verstorben

Am 6. Mai 2016 ist der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht und spätere Präsident des Bundesarbeitsgerichts Professor Dr. Thomas Dieterich verstorben.

Prof. Dr. Dieterich wurde im Jahre 1934 in Hirschberg/Schlesien geboren. Nach Studium in Heidelberg und Göttingen wurde er mit einer… Weiterlesen

Ehemaliger Verfassungsrichter Prof. Dr. Thomas Dieterich verstorben

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben.

Thomas Dieterich wurde am 19.06.1934 in Hirschberg (Schlesien) geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Göttingen. Nach seinen juristischen Staatsexamina… Weiterlesen

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