Aktuelles aus deutschen Gerichtssälen
Die Auswahlentscheidung zur Besetzung der Stelle des Generalstaatsanwalts/der Generalstaatsanwältin in Berlin ist nicht zu beanstanden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden.
Im Juli 2017 hatte der Berliner Justizsenator entschieden, dass die bereits im November 2015 ausgeschriebene Stelle mit der …
Weiterlesen…Am Mittwoch, dem 20. Juli 2016, hat der Bundespräsident Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Herbert Landau die Entlassungsurkunde ausgehändigt, der damit nach Erreichen der Altersgrenze von 68 Jahren aus dem Dienst ausschied.
Herr Prof. Herbert Landau wurde am 26. April …
Weiterlesen…Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Siegfried Broß feiert heute seinen 70. Geburtstag.
Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach seinen Juristischen Staatsexamina begann er 1973 seine berufliche Laufbahn beim Verwaltungsgericht München und war …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Oliver Klein zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klein ist 42 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er 2002 in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein. Nach …
Weiterlesen…Am 15. Juni 2016 ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Dr. Hans-Christoph Matthes im Alter von 83 Jahren verstorben.
Dr. Matthes wurde im Dezember 1932 in Heideanger (Oberlausitz) geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Januar …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landgericht Birgit Borris und den Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Carsten Paul zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt.
Die neue Richterin am Bundesgerichtshof Birgit Borris ist 48 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat mit Wirkung vom 1. Juni 2016 drei neue Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt:
Claudia …
Weiterlesen…Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Andreas Voßkuhle besuchte vom 23. bis 25. Mai 2016 den österreichischen Verfassungsgerichtshof. In den Fachgesprächen wurden unter anderem aktuelle Fragen des Asylrechts in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung sowie das Verhältnis zwischen …
Weiterlesen…Am 6. Mai 2016 ist der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht und spätere Präsident des Bundesarbeitsgerichts Professor Dr. Thomas Dieterich verstorben.
Prof. Dr. Dieterich wurde im Jahre 1934 in Hirschberg/Schlesien geboren. Nach Studium in Heidelberg und Göttingen wurde er mit einer …
Weiterlesen…Mit Ablauf des Monats April 2016 ist der Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Werner Neumann nach mehr als 15-jähriger Tätigkeit am Bundesverwaltungsgericht in den Ruhestand getreten.
Herr Neumann studierte Rechtswissenschaften in Bielefeld. Nach Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung begann er im …
Weiterlesen…Der Bundespräsident hat die beiden Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Antje Krüger und Babette Pohl zu Richterinnen am Bundesgerichtshof ernannt.
Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Krüger ist 52 Jahre alt. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie 1995 in den höheren Justizdienst …
Weiterlesen…Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich ist am 6.05.2016 im Alter von 81 Jahren verstorben.
Thomas Dieterich wurde am 19.06.1934 in Hirschberg (Schlesien) geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Göttingen. Nach seinen juristischen Staatsexamina …
Weiterlesen…Die Richterin am Bundesgerichtshof Beatrix Weber-Monecke ist mit Ablauf des 30. April 2016 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten.
Frau Weber-Monecke wurde am 14. Dezember 1950 in Hachenburg geboren. Nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahre …
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