Die deutsch-griechische Klasse an der Berliner Homer-Grundschule

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem schulrechtlichen Eilverfahren einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, dem zufolge das Land Berlin nicht verpflichtet ist, den deutsch-griechischen Zug an der Homer-Schule in Pankow (Staatliche Europa-Schule Berlin) fortzuführen.

Antragstellerinnen des gerichtlichen Verfahrens waren eine Mutter und ihre Tochter, die im kommenden Schuljahr den bilingualen Zug der Homer-Schule besuchen soll. Dies ist einer Entscheidung der Senatsschulverwaltung zufolge, gegen die sich die Antragstellerinnen wenden, nicht möglich. Die Homer-Schule richtet im nächsten Schuljahr keine bilinguale erste Klasse mehr ein, weil deutsch-griechischer Unterricht für Grundschüler langfristig nur noch an der Athene-Grundschule in Lichterfelde angeboten werden soll.

Das Begehren der Antragstellerinnen, das Land Berlin im Wege einstweiliger Anordnung zu verpflichten, die Homer-Schule in ihrer bisherigen Form fortzuführen, blieb in beiden Instanzen ohne Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass Schülerinnen und Schüler, die noch keine Staatliche Europa-Schule besuchen, grundsätzlich keinen Anspruch auf unveränderten Erhalt einer solchen Schule haben. Bei der Verlagerung des deutsch-griechischen Unterrichts an die Athene-Grundschule handele es sich um eine schulorganisatorische Maßnahme, durch die zukünftige Schülerinnen und Schüler nicht in ihren Rechten verletzt werden könnten.

Oberverwaltungsgericht Berlin -Brandenburg, Beschluss vom 7. April 2014 – OVG 3 S 19.2014